AGB für Online-Dienste
1. Vorbemerkungen, Gültigkeit
Diese AGB mit Stand Januar 2014 gelten für alle Onlinedienste der GENOBIS GmbH
Die GENOBIS GmbH unterhält u.a. Internetdienste, die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen, Dienstleistungen über das Internet zu nutzen.
Mit der Nutzung der Internetdienste von GENOBIS GmbH erklären Benutzer / Vertragspartner (nachfolgend “Benutzer” genannt) sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden. Alle Benutzer erklären ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website oder der mobilen App. Eine teilweise Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird oder die App aufgerufen wird.
Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die die GENOBIS GmbH von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.
Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn GENOBIS GmbH stimmt diesen schriftlich zu.
Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit GENOBIS GmbH haben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.
Die GENOBIS GmbH ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.
Die GENOBIS GmbH behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.
2. Leistungsumfang
Die GENOBIS GmbH bietet Live-Scoring von Sportveranstaltungen an. Hierbei werden z.B. für Golfturniere die Teilnehmer vom Veranstalter in das System eingegeben. Darüber hinaus die Daten des Golfplatzes sowie andere grundlegende Rahmenbedingungen für das Turnier.
Die Benutzer geben selbstständig die Informationen über den aktuellen Score über eine Smartphone App in das System ein. Die App transferiert die Daten in ein Backendsystem, welches die aktuelle Tabellensituation ausrechnet und über eine von der GENOBIS GmbH betriebene Webseite dem Veranstalter des Events zur Verfügung stellt.
Die GENOBIS GmbH garantiert jedoch nicht, dass eine erfolgreiche Übermittlung der Daten sowohl von der App an das Backend, als auch vom Backend an die Webseite stattfindet und haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer hier z.B. die Mobilfunk-Datenverbindung nicht aufgebaut werden kann.
3. Preise
Alle Dienstleistungen und Produkte gelten gemäß der aktuellen Preisliste, diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
4. Datennutzung und Datenschutz
Die GENOBIS GmbH beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen erfolgt die Erfassung und Nutzung von Daten wie folgt:
- Der Benutzer erklärt sich durch die Anmeldung bei der GENOBIS GmbH mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen einverstanden.
- Die GENOBIS GmbH sammelt, verwendet und analysiert persönliche Informationen des Benutzers sowie die bei der Durchführung des Events anfallenden Informationen auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der eigenen Websites sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten, um ein Funktionieren der Internetdienste zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Benutzers, sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden.
- Zur Vermeidung von Missbrauch und zur Betrugsvorbeugung ist GENOBIS GmbH berechtigt IP-Adressen von Benutzern seiner Internetdienste zu speichern.
5. Haftung
Die GENOBIS GmbH übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der GENOBIS GmbH Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. Die GENOBIS GmbH bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.
Die GENOBIS GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen.
Die GENOBIS GmbH haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). GENOBIS GmbH ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben – vor.
Die GENOBIS GmbH haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von GENOBIS GmbH liegen. Sollte GENOBIS GmbH Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird GENOBIS GmbH alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich GENOBIS GmbH von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des GENOBIS GmbH Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. ä..
6. Obliegenheiten der Benutzer
Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Benutzer allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
Für die individuellen Werbebanner des Live-Leaderboards ist der Benutzer selbst verantwortlich. Der Benutzer verpflichtet sich, dass die dargestellten Inhalte auf den Werbebannern frei von jeglichen sexistischen, pornographischen, rassistischen, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – , oder sonstigen gegen das geltende Gesetz der Bundesrepublik Deutschland verstoßenden Inhalts ist. Bei Zuwiderhandlung ist die GENOBIS GmbH bemächtigt, jegliche Webdienste mit sofortiger Wirkung abzustellen. Strafrechtliche Verfolgung unterliegt der zuständigen Behörde der Bundesrepublik Deutschland.
Der Benutzer verpflichtet sich, die GENOBIS GmbH von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an die GENOBIS GmbH Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere die GENOBIS GmbH von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Ferner verpflichtet sich der Benutzer Dienstleistungen von der GENOBIS GmbH nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran, die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.
- in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer der GENOBIS GmbH negativ beeinflusst oder beeinflussen kann.
Wichtig: Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer haben.
7. Copyright
Die GENOBIS GmbH ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht die GENOBIS GmbH auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte ihrer Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung der GENOBIS GmbH gestattet.
8. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Benutzer) mit der GENOBIS GmbH ist ausschließlich das deutsche Recht anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz der GENOBIS GmbH.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.
9. Widerrufsbelehrung
Der Benutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der GENOBIS GmbH, Zum Schürmannsgraben 24, 47441 Moers), per Fax oder durch Versand einer E-Mail widerrufen.
Die Frist beginnt mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurück zu gewähren. Bereits empfangene entgeltliche Leistungen werden dem Benutzer in Rechnung gestellt.
Das Widerrufsrecht des Benutzers erlischt vorzeitig, wenn es die GENOBIS GmbH mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Benutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Benutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.
